Die Europäische Investitionsbank (EIB) hat heute bekannt gegeben, dass sie erstmals eine Kreditlinie zur Finanzierung von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in Georgien bereitstellt. Der entsprechende Finanzierungsvertrag ist mit der Bank Republic, einer der führenden Geschäftsbanken Georgiens, unterzeichnet worden, die die Mittel weiterleiten wird. Mit den Darlehensmitteln von 35 Mio EUR sollen vorrangig Projekte kleiner und mittlerer Unternehmen unterstützt werden. Die Kreditlinie umfasst eine Tranche für kleine und mittlere Energie- und Umweltvorhaben mittelgroßer Unternehmen und öffentlicher Einrichtungen.

Den Hintergrund für diese Finanzierung bilden die KMU-Initiative, die auf dem Prager Gipfeltreffen im Mai 2009 als Teil der Östlichen Partnerschaft beschlossen wurde, sowie der gemeinsame IFI-Aktionsplan zur Unterstützung der Bankensysteme und der Darlehensvergabe an die Realwirtschaft.

Es handelt sich hierbei um das zweite Darlehen für KMU, das die EIB in den östlichen Partnerländern bereitstellt. Es deckt die Finanzierungsoperationen der EIB auf der Grundlage eines Mandats im Betrag von 3,7 Mrd EUR für Russland, die Ukraine, Moldau, Georgien, Armenien, Aserbaidschan und Belarus[1] ab, das ihr vom Europäischen Rat und vom Europäischen Parlament für den Zeitraum 2007-2013 erteilt worden ist. Dieses Darlehen zielt darauf ab, die Auswirkungen der derzeitigen Kreditkrise insbesondere auf kleine und mittlere Unternehmen zu mindern und ihnen den Zugang zu mittel- und langfristigen Finanzierungsmitteln zu wettbewerbsfähigen Zinssätzen zu erleichtern. Auf diese Weise soll es dazu beitragen, die Entwicklungsziele Georgiens zu erreichen. Darüber hinaus ist eine Tranche von höchstens 30% für die Finanzierung von mittelgroßen Unternehmen und Kommunen bestimmt, die an Energieeffizienz- und Umweltinitiativen beteiligt sind. Die EIB arbeitet bei dieser Darlehensoperation mit der Bank Republic, einem etablierten Finanzinstitut in Georgien, zusammen. Dabei stützt sie sich auf die umfassenden Marktkenntnisse dieses Partnerinstituts und auf seine Fähigkeit, auf den vor Ort bestehenden vordringlichen Finanzierungsbedarf einzugehen.

Unter Berücksichtigung des Darlehens von 20 Mio EUR, das Georgien für die Sanierung des Wasserkraftwerks Vardnili & Enguri erhalten wird und das in Kürze unterzeichnet werden soll, hat die EIB bisher vier Darlehen im Gesamtbetrag von 175 Mio EUR für die Finanzierung von Investitionsvorhaben in Georgien gewährt. Damit zeigt die EIB ihr starkes Engagement zur Förderung der nachhaltigen wirtschaftlichen Entwicklung des Landes vor dem Hintergrund der Initiativen, die die Europäische Union mit ihren östlichen Partnern ins Leben gerufen hat.

Hintergrundinformationen:

Die EIB, deren Anteilseigner die 27 EU-Mitgliedstaaten sind, hat die Aufgabe, durch die Finanzierung tragfähiger Investitionsvorhaben zur Integration, zur ausgewogenen Entwicklung und zum wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt der Mitgliedstaaten beizutragen. Die EIB unterstützt die Nachbarschaftspolitik der EU in den östlichen Partnerländern, indem sie Projekte finanziert, die von erheblichem Interesse für die EU sind. In Georgien ist die EIB seit Oktober 2007 tätig.

Die EIB kann aus den Mitteln des laufenden Mandats für die östlichen Partnerländer im Zeitraum 2007-2013 bis zu 3,7 Mrd EUR für Vorhaben in Osteuropa, im Südkaukasus und in Russland zur Verfügung stellen. In diesem Rahmen kann sie tragfähige Infrastrukturprojekte in den Bereichen Verkehr, Energie, Telekommunikation und Umwelt finanzieren. Außerdem kann die EIB in Ländern der Östlichen Partnerschaft KMU indirekt durch Darlehen an zwischengeschaltete Banken unterstützen.

Ergänzend zu dem Mandat hat die EIB die Fazilität für die Östlichen Partnerländer (FÖP) eingerichtet, aus der sie auf eigenes Risiko bis zu 1,5 Mrd EUR vergeben kann. Dabei gilt für Projekte in Russland eine Obergrenze von 500 Mio EUR. Diese Fazilität ermöglicht es der Bank, solide Projekte in der Region zu unterstützen, und zwar vor allem Vorhaben, bei denen es sich um Direktinvestitionen aus EU-Mitgliedstaaten handelt.